Ihnen wird vorgeworfen, die Markenrechte von Harley-Davidson verletzt zu haben. Die Forderungen sind mit einem Streitwert von 500.000 € und Anwaltskosten von fast 6.000 € enorm und die gesetzten Fristen extrem kurz. Doch keine Sorge: In dieser Situation ist es entscheidend, einen kühlen Kopf zu bewahren und strategisch vorzugehen.
Als auf das Markenrecht spezialisierter Anwalt erkläre ich Ihnen, was die Abmahnung bedeutet und wie Sie sich jetzt richtig verhalten.
Das Wichtigste vorab: Unterschreiben Sie auf keinen Fall vorschnell die beigefügte Unterlassungserklärung!
Wer sind die Akteure? Harley-Davidson und die Kanzlei Epic Legal
Die Harley-Davidson Motor Company, Inc.
Harley-Davidson ist nicht nur eine der bekanntesten Motorradmarken der Welt, sondern auch für eine sehr konsequente Verfolgung von Markenrechtsverletzungen bekannt. Das Vorgehen zielt darauf ab, den Verkauf von nicht lizenzierten Produkten und vermeintlichen Fälschungen zu unterbinden.
Die Kanzlei Epic Legal PartG mbB
Die Kanzlei Epic Legal aus München ist von Harley-Davidson beauftragt, diese markenrechtlichen Ansprüche durchzusetzen. Die Kanzlei gilt als spezialisiert auf den Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes.
Der konkrete Vorwurf: Markenrechtsverletzung bei eBay & Amazon
Sie werden beschuldigt, durch den Verkauf von Motorradzubehör die Rechte an den geschützten Marken "HARLEY-DAVIDSON" und "NIGHT ROD" verletzt zu haben. Konkret geht es um Angebote auf Ihren Händler-Accounts.
Die Vorwürfe in der Abmahnung umfassen in der Regel:
- Verkauf nicht-originaler Ware: Es wird behauptet, die von Ihnen angebotenen Produkte (z.B. Ölfilter, Bremsklötze, Ketten, Batterien) seien Fälschungen von minderwertiger Qualität
- Unerlaubte Markennutzung: Die Verwendung der Namen "Harley-Davidson" oder "Night Rod" in den Artikeltiteln oder Beschreibungen wird als markenmäßige Benutzung und nicht als zulässiger Hinweis auf die Kompatibilität der Teile gewertet.
- Verwechslungsgefahr und Rufausnutzung: Epic Legal argumentiert, dass Kunden durch Ihre Angebote fälschlicherweise annehmen, es handle sich um Originalware oder ein von Harley-Davidson lizenziertes Produkt
Die Forderungen der Epic Legal Abmahnung: Kosten und Konsequenzen analysiert
Die Abmahnung enthält mehrere weitreichende Forderungen:
Strafbewehrte Unterlassungserklärung: Sie sollen sich verpflichten, den Verkauf sofort zu stoppen. Jeder zukünftige Verstoß würde eine hohe Vertragsstrafe nach sich ziehen. Die gesetzte Frist zur Unterzeichnung ist sehr kurz, oft nur wenige Tage.
Auskunft und Schadensersatz: Sie sollen detailliert Auskunft über Lieferanten, Mengen und Verkaufspreise geben, damit Harley-Davidson auf dieser Basis Schadensersatz berechnen kann.
Rückruf und Vernichtung: Es wird gefordert, bereits verkaufte Ware von gewerblichen Abnehmern zurückzurufen und alle noch vorhandenen Produkte zu vernichten.
Übernahme der Anwaltskosten: Die zentrale Forderung ist die Zahlung der Anwaltsgebühren in Höhe von 5.964,74 €. Diese Summe basiert auf einem von Epic Legal angesetzten Streitwert von 500.000 €
Tipp von Dr. Sener Dincer: Lassen Sie sich vom hohen Streitwert nicht einschüchtern. Dieser wird im Markenrecht oft strategisch hoch angesetzt, um Druck aufzubauen. In einer anwaltlichen Verhandlung ist dieser Wert häufig der erste und wichtigste Hebel, um die geforderten Kosten für Sie zu reduzieren.
Was tun bei einer Harley-Davidson Abmahnung? Die 3 wichtigsten Schritte zum Schutz Ihres Unternehmens
Schritt 1: Ruhe bewahren und Fristen notieren
Handeln Sie nicht in Panik. Notieren Sie sich die beiden entscheidenden Fristen aus dem Schreiben: die Frist für die Abgabe der Unterlassungserklärung (z.B. 15.07.2025) und die Frist für die Zahlung (z.B. 22.07.2025). Das Versäumen dieser Fristen kann zu einem teuren Gerichtsverfahren führen.
Schritt 2: Keine Kommunikation, keine Zahlung, keine Unterschrift!
Kontaktieren Sie Epic Legal nicht selbst. Geben Sie keine Informationen preis und leisten Sie keine Zahlung. Am wichtigsten: Unterschreiben Sie nicht die mitgeschickte Unterlassungserklärung. Diese ist ein juristischer Vertrag, der oft zu weit gefasst ist und Sie lebenslang binden würde.
Tipp von Dr. Sener Dincer: Dokumentieren Sie intern sofort alles, was mit den betroffenen Produkten zu tun hat. Sichern Sie die Artikelbeschreibungen, machen Sie Screenshots und legen Sie Einkaufsrechnungen bereit. Eine saubere Dokumentation ist die beste Grundlage für eine erfolgreiche anwaltliche Verteidigung und spart später wertvolle Zeit und Nerven.
Schritt 3: Sofort spezialisierten Anwalt kontaktieren
Der einzige sichere Weg ist die Beauftragung eines auf das Markenrecht spezialisierten Anwalts. Nur ein Experte kann die Rechtmäßigkeit der Forderungen prüfen und gegebenenfalls eine sogenannte modifizierte Unterlassungserklärung zu Ihren Gunsten erstellen. Die Kosten für eine anwaltliche Vertretung sind in der Regel deutlich geringer als das finanzielle Risiko, das Sie bei falschem Vorgehen eingehen.
Wie wir Ihnen helfen können: Ihre Verteidigung gegen die Abmahnung
Als Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz biete ich Ihnen eine umfassende Verteidigungsstrategie:
- Prüfung der Abmahnung: Wir werden prüfen, inwieweit die Verwendung der Markennamen als zulässiger Hinweis auf die Bestimmung Ihrer Produkte für Harley-Davidson-Motorräder zu werten ist (§ 23 MarkenG). Für Händler von Ersatzteilen ist es wichtig zu prüfen, ob die sogenannte „Markenschranke“ aus Artikel 14 Absatz 1 Nr. c der UMV in Betracht kommt. Diese Regelung schützt den freien Wettbewerb auf dem Sekundärmarkt, indem Markeninhaber nicht willkürlich den Wettbewerb einschränken dürfen. So müssen Ersatzteilhändler deutlich machen, für welche Modelle ihre Teile geeignet sind. Ein weiterer entscheidender Punkt ist der Vorwurf der „gefälschten Ware“, der bei offensichtlicher Unbegründetheit sogar Gegenansprüche eröffnen könnte.
- Reduzierung der Kosten: Wir treten in Verhandlungen mit Epic Legal, um den Streitwert und damit die Anwaltskosten für Sie zu senken.
- Erstellung einer modifizierten Unterlassungserklärung: Sofern notwendig, formulieren eine rechtssichere Erklärung, die Sie nur zum Allernötigsten verpflichtet und vor zukünftigen Strafen schützt.
- Abwehr weiterer Forderungen: Wir übernehmen die gesamte Kommunikation und schützen Sie vor den weitreichenden Forderungen nach Schadensersatz und Vernichtung.
Tipp von Dr. Sener Dincer: Denken Sie daran, dass die Gegenseite oft pauschale Vorwürfe macht. Gerade die Behauptung, Ihre Ware sei „minderwertig“ oder eine „Fälschung“, muss konkret bewiesen werden. Fehlen solche Beweise, bietet das einen starken Ansatzpunkt, um die Forderungen und insbesondere den Schadensersatzanspruch entscheidend zu schwächen.
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So erreichen Sie uns:
- Rufen Sie uns direkt an: 0221/98 65 2726.
- Senden Sie uns die Abmahnung per E-Mail: mail@windweiss.de.
- Nutzen Sie unser Kontaktformular auf unserer Webseite.
Wir melden uns umgehend bei Ihnen zurück und besprechen die besten Schritte für Ihr Unternehmen. Handeln Sie jetzt, um teure Fehler zu vermeiden.
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